Verstoss gegen DSA: EU geht rechtlich gegen Temu vor

Die EU-Kommission hat offenbar genug vom Gebaren des Onlinehändlers Temu. Die Behörde aus Brüssel hat bekannt gegeben, dass sie ein Verfahren gegen das chinesische Unternehmen einleitet. Sie werfen Temu verschiedene Verstösse gegen den Digital Services Act vor.

Der Digital Services Act (DSA) soll verhindern, dass Europäische Konsumentinnen und Konsumenten Opfer von Betrug, unlauterer Werbung oder Fake News werden. Dafür werden die jeweiligen Betreiber der Portale – sogenannte very large online platforms (VLOPS) – in die Verantwortung genommen. Als VLOPS werden Plattformen bezeichnet, die mehr als 45 Millionen Nutzerinnen in der EU aufweisen können. Seit Mai 2024 fällt Temu in diese Kategorie.

Fehlende Bemühungen gegen Betrug

Vor allem in Bezug auf den erstgenannten Punkt hat sich Temu gemäss der EU-Erkenntnisse schuldig gemacht. Temu verhindere nicht (oder zu wenig), dass Händler mit Betrugsabsichten oder illegalen Produkten ihre Waren auf der Plattform verkaufen. Konkret befürchtet die EU-Kommission, dass Konsumenten in die Irre geführt werden – etwa durch Produktfälschungen, Urheberrechtsverletzungen oder fehlende Sicherheitskennzeichen. Abgesehen davon unterstellen sie Temu, ausbeuterische Arbeitsbedingungen und nicht deklarierte Umweltverschmutzung. Führend in der Beschwerde ist Deutschland und die Republik Irland. Immerhin hält die EU dem Portal zugute, dass bereits einige Bedenken ausgeräumt werden konnten und Temu sichtlich um eine rasche und ergiebige Zusammenarbeit bemüht war.

«Gamification» als Suchttrigger

Nebst illegalen Produkten blockierter Händlerinnen und Händler ist auch die sogenannte Gamification ein Problem. Temu hat verschiedene Bonus- und Belohnungsprogramme, die Kundinnen und Kunden auf spielerische Weise Punkte und Boni für getätigte Käufe gutschreiben – oft gekoppelt mit Empfehlungen, welche Produkte mit diesen Boni besonders günstig gekauft werden könnten. Dies resultiere in weiteren Käufen, die getätigt werden, ohne dass dafür wirklich ein Anlass besteht.

Temu weigert sich darüber hinaus, der EU Informationen darüber zu geben, nach welchen Kriterien das System der Kundschaft bestimmte Produkte zum Kauf vorschlägt. Auch der Datenzugang für Forschende verwehrt Temu – obwohl dies im Rahmen des DSA ebenfalls obligatorisch ist.

Effizientes Verfahren angestrebt

Temu liess verlauten, dass man die DSA-Verpflichtung sehr ernst nehme. Man investiere in die Stärkung des Compliance-Systems und in den Verbraucherschutz. Das Unternehmen plant, weiterhin eng mit der EU-Kommission zusammenzuarbeiten. So sei Temu bereits auf freiwilliger Basis einer Vereinbarung gegen den Verkauf gefälschter Waren im Internet beigetreten.

An dem Verfahren ändert dies allerdings nichts. Die Sprecherinnen der EU-Kommission erklären, dass dieses – obwohl keine offizielle Frist bestehe – innert eines Jahres abgeschlossen werden solle. Temu und die darauf aktiven Händler müssen die EU-Standards befolgen, wenn sie in der EU Handel treiben wollen. Ansonsten kann dies in hohen Bussen oder gar in einem Verbot der Plattform in der EU enden.

Temu ist nicht das einzige Unternehmen, gegen das ein Verfahren im Rahmen des DSA läuft. Auch TikTok, Meta, X und Temu-Mitbewerber Aliexpress steht im Fadenkreuz der EU-Kommission.