Huawei vs. USA: Trump verlängert sein Huawei-Verbot

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, hat das Handels-Embargo gegen Huawei um ein Jahr verlängert. Damit ist es US-amerikanischen Firmen weiterhin verboten, mit dem chinesischen Konzern Geschäfte zu treiben. Dies berichtet das Nachrichtenportal PocketNow.

Damit muss Huawei bis mindestens Mai 2021 ohne Google überleben.

Executive Order: Ein eigenverantwortlicher Freibrief

Das Handelsverbot ist am 15. Mai 2020 in Kraft getreten, nachdem Donald Trump eine sogenannte Executive Order unterzeichnet hat. Diese Dokumente sind in der Ich-Form geschrieben. Sie sind ein direkter Befehl des Präsidenten der USA, geschrieben und erlassen von ihm selbst, zumindest der Rechtslage nach.

Diese Macht wird dem Präsidenten von Artikel 2 der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika gegeben. Eine Executive Order bleibt in Kraft bis sie vom Präsidenten ausser Kraft oder zurückgezogen wird, ein Gericht entscheidet, dass sie unrechtmässig ist oder wenn das Ablaufdatum der Order eintritt. Der Präsident der Vereinigten Staaten kann eine Executive Order jederzeit zurückziehen oder verändern, selbst wenn die ursprüngliche Order von einem anderen Präsidenten erlassen wurde. Sprich: Donald Trump könnte eine Order seines Vorgängers Barack Obama verändern. Dies geschieht, wenn überhaupt, in der frühen Phase einer Präsidentschaft, denn in der Regel liest ein neu gewählter Präsident die Executive Orders in den ersten Wochen nach Amtsantritt durch.

Donald Trump hat in den bisher vier Jahren seiner Präsidentschaft 152 Executive Orders erlassen. Zum Vergleich: Barack Obama hat in acht Jahren 276 dieser Befehle erlassen. Sollte Donald Trump so weitermachen, wie bisher, dann ist er nach Zahlen auf demselben Kurs wie Barack Obama. Dennoch, da Donald Trump kaum etwas ohne grössere Kritik und aktive Hinterfragung des Amtes und der Macht des Präsidenten tun kann, wird im Missbrauch der Macht, nicht im direkt rechtlichen Sinne, vorgeworfen.

Die Executive Orders verlassen sich im Konzept darauf, dass ein Präsident uneigennützig, im Interesse der Nation und nur im Notfall handelt.

Huawei weiter unter Druck

Huawei ist mit der Verlängerung der Executive Order weiter unter Druck. Denn obwohl sich der Hersteller nicht über Profite beschweren kann, fallen für viele User die neuesten Phones aus dem Hause Huawei vom Radar. Ohne Google, kein Huawei, heisst es in den Kommentarspalten digitecs. Eine Kamera kann noch so gut sein – wenn der Play Store aus dem Hause Google und die darunterliegenden Services nicht vorinstalliert sind, ist ein Kauf für viele ausgeschlossen.

Da sind Hacks, ja, aber wer sich nicht an den Hack traut, dem bleibt Google verwehrt. Bei einigen funktioniert der Hack dazu nicht und selbst wenn keine direkte Gefahr für die Basisfunktionen des Smartphones bestehen, dann bleibt immer noch ein Phone ohne Google Services. Sprich: Ohne Arbeit sind die neuen Huaweis für viele nicht brauchbar.

Huawei arbeitet daher an einer Alternative, der App Gallery. Das Problem: Googles Play Store hat 10 Jahre Vorsprung. Huawei versucht nun, im Eiltempo aufzuholen. Das scheint nach dem Entschluss im Herbst 2019 gut voranzuschreiten. Aber 10 Jahre in sechs Monaten nacharbeiten ist ein Ding der Unmöglichkeit.