Trump ist Präsident – und will TikTok retten
Seit dem 19. Januar ist TikTok in den USA offiziell verboten. Das entschied der Oberste Gerichtshof. Nun möchte Donald Trump, seit dem 20. Januar offiziell Präsident, den Entscheid rückgängig machen.
Die Social-Media-App TikTok ist derzeit in den USA verboten. Der US Supreme Court – also der Oberste Gerichtshof der USA – hat in letzter Instanz entschieden. Hintergrund: Die Muttergesellschaft der App TikTok kommt aus China. Und diese kann sich einer gewissen Kontrolle der chinesischen Regierung nicht entziehen. Es stehen Vorwürfe im Raum, wonach die App für Wahlmanipulation durch Falschmeldungen und Propaganda verwendet wurde. Aus diesem Grund haben sich der Senat und das Repräsentantenhaus der USA auf ein Verbot geeinigt.
US-Business soll unter US-Kontrolle stehen
Die US-Regierung hat gefordert, dass der TikTok-Mutterkonzern Bytedance sein US-Geschäft an ein US-Unternehmen verkauft. Dies sei die Grundvoraussetzung, um die App weiter zu betreiben. Vom Verweis TikToks auf die «westlichen Besitzverhältnisse» – die Aktienmehrheit liege in den Händen von Unternehmen «im Westen», zum Beispiel in karibischen Staaten – liessen sich weder die Regierung noch die Gerichte überzeugen.
Nachdem der Betreiber bis vors Bundesgericht zog, kam am 19. Januar die finale Entscheidung: kein US-Besitzer, kein Betrieb. Zunächst sollte die App nicht mehr in den App Stores aufzufinden sein, um Neu-Downloads zu verhindern. Gleichzeitig sollten nach und nach einige Features der App abgeschaltet werden. So hätte die App an Attraktivität einbüssen sollen. Mittelfristig – so die mutmassliche Hoffnung der USA – hätte sie durch eine US-App ersetzt werden sollen. Tatsächlich haben die Betreiber die App dann selbst abgeschaltet – zumindest in den USA.
Quelle: Michelle Brändle
Am späten Samstagabend erschien dann eine Nachricht, wenn die App in den USA geöffnet wurde:
«Ein Gesetz zum Verbot von Tiktok in den USA wurde erlassen. Unglücklicherweise bedeutet das, dass Sie Tiktok im Moment nicht nutzen können. Wir sind froh, dass Präsident Trump angedeutet hat, mit uns an einer Lösung zum Neustart von Tiktok zu arbeiten, sobald er sein Amt antritt.»
Trump will «gleich heute» alles umkrempeln – App ist wieder da
Die Idee, die App selber stillzulegen – notabene einen Tag vor dem Stichtag – geschah mutmasslich aus reinem Kalkül. So sollte der öffentliche Aufschrei in der Bevölkerung möglichst gross sein – TikTok hat in den USA rund 170 Millionen User – und so den Druck auf die neue US-Regierung erhöhen. Auch zahlreiche US-Unternehmen nutzen die App fürs Geschäft, nicht zuletzt für Marketingzwecke.
Prompt sprang Neo-Präsident Donald Trump auf den Zug auf. Bereits in seiner Einführungsrede stellte er in Aussicht, den US-Bann per präsidialen Erlass um weitere 90 Tage zu verschieben. Dies soll TikTok-Betreiber Bytedance Zeit verschaffen, einen neuen Besitzer für die US-Geschäfte zu finden. Ob dies rechtlich zulässig ist, zweifeln Experten derzeit an. Eine solche Frist darf in der Regel nur gewährt werden, wenn das Unternehmen bereits in Verhandlungen mit einem potenziellen Interessenten steht – ein solcher Aufschub soll dann die Abwicklung des Verkaufs ermöglichen.
Wird es am Ende Musk?
Bytedance hat den Verkauf des Unternehmens bisher kategorisch ausgeschlossen – auch einen Verkauf an Musk. Über Techmilliardär und Trump-Vertrauten Elon Musk wurde als möglicher Käufer spekuliert. Wäre ein Aufschub dennoch möglich, wäre ein Verkauf an Musk – wenn Bytedance einen Verkauf in Betracht ziehen würde – kein unlogischer Schritt.
Zum einen verfügt der gebürtige Südafrikaner über das nötige Kleingeld. Zudem wäre ein Kauf für ihn nicht nur wirtschaftlich vielversprechend, sondern auch in Sachen seines Einflusses auf den öffentlichen politischen Diskurs – diesen prägt er seit dem Kauf von Twitter/X ohnehin mit. Und last but not least würde ihm das sowohl die Gunst der jungen US-Wählerschaft einbringen als auch das gute Verhältnis zur chinesischen Regierung bewahren. Letzteres dürfte insofern in Musks Sinn sein, als dass er zahlreiche Komponenten seiner Tesla-Fahrzeuge in China fertigen lässt. Ein anderer Ansatz hat Trump zur Sprache gebracht, nämlich eine staatliche Beteiligung an TikTok – also die USA als Käufer der App.
Klar ist, dass Bytedance gleich nach der Ankündigung Trumps den Dienst wieder aufgenommen hat. Die App funktioniert auch aus den USA aktuell wieder – in den App Stores ist sie allerdings nach wie vor nicht verfügbar.
Seit ich herausgefunden habe, wie man bei der ISDN-Card beide Telefonkanäle für eine grössere Bandbreite aktivieren kann, bastle ich an digitalen Netzwerken herum. Seit ich sprechen kann, an analogen. Wahl-Winterthurer mit rotblauem Herzen.